DieKrone20031106Transitgegner

Aus UVP-KO

[bearbeiten] Landeshauptmann Pröll jetzt auch gegen die S1 und A5!

Quelle: Kronen Zeitung vom 6.11.2003

Die Überschrift ist zwar reisserisch, der Inhalt zeigt jedoch, dass dem nicht so ist. Insbesondere zwei der aufgezählten Punkte lassen einen aufgeklärten Menschen traurig schmunzeln:

• "Neusiedler See wie die Alpen zum geschützten sensiblen Bereich erklären"

Das klingt zwar nett, aber die EU hat hier schon eine Abfuhr erteilt. Es gibt nämlich in den Alpen aufgrund des Windstaus längeranhaltende Abgaswerte, was auf freier Fläche wie einem See nicht passiert, weil hier der Wind freie Bahn hat.

• Durchsetzung des österreichischen Standpunktes mittels LKW-Nachtfahrverboten plus rigorosen Kontrollen speziell von Ost-LKW.

Hier sind gleich 2 Dinge nicht machbar: Erstens verstösst es gegen EU-Recht, Ausländer anders zu behandeln als Inländer. Spezielle Tests für Ost-LKW darf es also nicht geben. Und zweitens ist es kein "österreichischer Standpunkt", sondern Nachtfahrten werden derzeit mit knapper Mehrheit von einigen Ländern abgelehnt. Italien wackelt aber, und somit könnte das Nachtfahrverbot abgeschafft werden - Demokratie eben, da kann sich ein einzelnes Land nicht durchsetzen. Auch die Position der 10 neuen EU-Länder zu diesem Thema könnte das Nachtfahrverbot ganz schnell abschaffen.